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Altersverifizierung in Online-Shops: Darf man Zigaretten, Spirituosen und E-Zigaretten verkaufen?

Darf man im Internet über E-Bay & Co. den Verkauf von Nikotin, Kaffee, Alkohol, Elektrozigaretten und Shishas tätigen? Muss dazu eine Alterskontrolle der Kundinnen und Servicekunden im Online-Shop durchgeführt werden? Was wird sich mit dem neuen Jugendgesetz 2016 ändern? Zwei: Spiritus und Tobak für Teenager? In den Geschäften dürfen weder oder nur in begrenztem Umfang alkoholische Getränke noch Tabakwaren an junge Menschen abgegeben werden.

Allerdings gibt es eine Rechtslücke im Hinblick auf den Onlinehandel, insbesondere bei Waren wie z. B. Alkoholika oder Tabaks. Die Problematik: Das Minderjährigenschutzgesetz enthält keine Sonderregelungen für den Versand von Tabakerzeugnissen oder alkoholischen Getränken. Durch die entsprechenden Bestimmungen der 9 und 10 JuSchG ist der Online-Verkauf von Tabakerzeugnissen oder alkoholischen Getränken an junge Menschen nicht verboten.

Freie Prüfliste für Online-Shop-Betreiber - Jetzt downloaden! Du betreibst einen Online-Shop und bist das Warnrisiko satt? Du willst dich auf den Vertrieb einlassen? Es ist nicht gestattet, diese Waren im Internet, d.h. in Geschäften, an junge Menschen zu verkaufen. Seit Jahren gibt es jedoch keine entsprechende Vorschrift für den Online-Versand. Wenigstens für den Geschäftsbereich "Verkauf von Zigaretten und E-Zigaretten" wird diese Finanzierungslücke voraussichtlich im kommenden Jahr schließen.

Alterskontrollen in allen Online-Shops? Das Datenschutzgesetz kann jedoch gegen eine allgemeine Altersfrage von Verbrauchern im Online-Shop aussprechen. Die Frage, ob die Geltendmachung der Kaufpreisforderung von Onlinehändlern ein so wichtiger Faktor ist, ist kontrovers. Ein Schutz von Minderjährigen, jedenfalls in den Sparten Spiritus und Tobak, ist aufgrund der mangelnden Verpflichtung zur Altersbegrenzung im Online-Handel jedenfalls nicht möglich.

Die Gesetzgeberin wird bis zum Monat Mai 2016 mindestens eine Leistungslücke aufholen. Die " Gesetzesvorlage zum Schutze von Kleinkindern und Kleinkindern vor den Folgen des Verzehrs von Elektrozigaretten und Elektroshishas " untersagt den Vertrieb von Elektrozigaretten und Shishas an Kleinkinder und Teenager. Auch die seit vielen Jahren vorhandene Kluft im Online-Handel (der Parlamentarier redet von "Versandhandel") mit Tabakerzeugnissen wird dieses Mal durchbrochen.

Der Gesetzentwurf sieht jedoch keine neuen Bestimmungen für den Versand von alkoholischem Getränk vor. Insbesondere der Vertrieb von Elektrozigaretten und Shishas wird dann für die Shop-Betreiber erheblich erschwert. Sie dürfen dann nicht mehr an die Belange von Kindern und Jugendlichen veräußert werden. Es spielt keine Rolle, ob die E-Zigaretten und Flüssigkeiten Nikotin beinhalten oder ob sie nicht.

In § 31 Abs. 1 S. 1 heißt es im Jugendschutz: "Das Verbot des Verkaufs von Tabakerzeugnissen und anderen nikotinhaltigen Produkten und deren Behältern im zweiten Absatz erstreckt sich auch auf nikotinfrei Produkte wie Elektrozigaretten oder Elektroshishas, bei denen Flüssigkeit durch ein elektrisches Heizkörper verdampfen und die erzeugten Spraydosen durch den Mundverkehr inhaliert werden, sowie auf ihre Behälter.

"Nach dem neuen Minderjährigenschutzgesetz ist es sowohl Online-Shops als auch "echten" Geschäften untersagt, die nachfolgenden Waren an Minderjährige zu verkaufen: Es wird erwartet, dass das "Gesetz zum Schutze von Minderjährigen und Heranwachsenden vor der Gefahr des Verbrauchs von Elektrozigaretten und Shishas " im MÃ??rz 2016 inkrafttreten wird.

Welche Maßnahmen müssen Geschäfte & Handel ab dem Monat Februar 2016 ergreifen? Tabakerzeugnisse, Elektrozigaretten und Shishas dürfen nur mit einem entsprechenden Altersverifizierungssystem in den Geschäften vertrieben werden.