Onlineshop was muss ich Beachten

Öffnen Sie einen Online-Shop: Welche gesetzlichen Bestimmungen sind zu beachten?

Im World Wide Web (kurz: www) gibt es eine Fülle von privaten und beruflichen Einsatzmöglichkeiten. Kein Wunder also, dass der eigene Online-Shop immer populärer wird. Wie bei allen Selbstständigkeitsbestrebungen erfordert die Einrichtung eines Internetshops viel Planungs- und Vorbereitungsarbeit: Das Gesamtkonzept muss ausgeklügelt sein und die Finanzen müssen gesichert sein.

Wer also die Gelegenheit wahrnehmen möchte, sich mit einem Online-Shop eine eigene Existenz zu entwickeln, sollte auf jeden Fall das Folgende bedenken: Öffnen Sie einen Online-Shop: Welche gesetzlichen Bestimmungen sind zu beachten? Deutsches Recht hat eine Vielfalt von Formen. Wenn Sie selbst gefertigte Waren zum Verkauf anzubieten haben, werden Sie in der Regel eine andere Gesellschaftsform auswählen als jemand, der (Massen-)Produkte von verschiedenen Herstellern anlegt.

Die andere Form ist jedoch jemand, der auf seiner Webseite für Dienste werben möchte. Anmerkung: Eine Erläuterung der entsprechenden rechtlichen Formen würde den Umfang dieses Leitfadens übersteigen, weshalb die unten aufgelisteten rechtlichen Formen - nicht abschliessend - mit unserer Enzyklopädie verknüpft sind. Gemäß 305 Abs. 1 BGB sind alle Allgemeinen Bedingungen vorformulierte Vertragsbestimmungen für eine große Anzahl von Aufträgen, die der Nutzer dem anderen Vertragspartner bei Vertragsabschluss zur Verfügung gestellt hat.

Die AGB können daher auch zur Erfüllung der Informations- und Unterweisungspflichten des Anbieters des Online-Shops genutzt werden. Das macht den Online-Shop rechtlich sicher. Es gibt jedoch keine Verpflichtung zur Einbeziehung der AGB. Der Online-Shop-Betreiber schliesst mit seinen Abnehmern einen sogenannten Konsumentenvertrag, soweit sie Konsumenten im Sinne des 13 BGB sind, insbesondere einen sogenannten Distanzvertrag im Sinne des 312 c BGB.

Auf dieses Recht ist der Shopbetreiber ebenfalls zu verweisen. Bitte beachten Sie auch den Leitfaden "Das neue Rücktrittsrecht beim Kauf im Internet: Das hat sich für den Konsumenten geändert". Gemäß 13 TMG (Telemediengesetz) hat der Anbieter eines Online-Shops seinen Kundinnen und Kunden gewisse Angaben zum Umgang mit seinen persönlichen Angaben zu machen. Sollten die Angaben jedoch an Dritte weitergeleitet werden, ist die ausdrückliche Einwilligung des Auftraggebers erforderlich.

Gemäß 5 TMG ist jeder Online-Shop auch dazu angehalten, ein eigenes Abdruck auf der Webseite zu hinterlassen. Die Anbieterkennung berechtigt den Auftraggeber zu wissen, mit wem er tatsächlich zu tun hat. Auf jeden Fall muss jedoch eine vorladbare Adresse genannt werden. Die Betreiberin des Online-Shops darf diese Informationen jedoch nicht nur von anderen Websites übernommen haben, da diesbezüglich ein Copyright liegt.

Insbesondere hat der Shop-Betreiber bei der Artikelbeschreibung in jedem Fall darauf zu achten, dass der Shop-Betreiber über alle wichtigen Eigenschaften des Produktes wie Erscheinungsbild (z.B. mit Produktbild), Typbezeichnung, Design, Einsatzmöglichkeiten, Gebrauchstauglichkeit, Zusammenstellung, Qualität, Quantität, Gewichte, Lieferfähigkeit, Produktvorteile und den Herstellungsprozess Aufschluss gibt. Gewährleistungsexkurs: Zunächst ist zu beachten, dass es sich bei Gewähr und Haftung um zwei ganz verschiedene Sachverhalte handelt (siehe auch: Kaufvertragsgarantie bzw. Gewährleistung).

Diese zwei Jahre gesetzliche Gewährleistungsfrist ist obligatorisch. Jedoch ist eine solche Gewährleistungspflicht nur auf freiwilliger Basis möglich und wird in der Regel von den Herstellern der Produkte übernommen. Werbemaßnahmen im Sinne der "2-Jahres-Garantie" sind daher generell nicht zulässig, da dies eine selbstverständliche Sache ist. Mit einer " 2-Jahres-Garantie " werben Sie jedoch anders - wenn die Herstellergarantie wirklich verfügbar ist.

Bitte beachten Sie auch unseren Leitfaden "Garantie und Gewährleistung". Die Schaltfläche "Zahlungsauftrag" ist nicht nur aus betriebswirtschaftlicher, sondern auch aus rechtlicher Sicht nützlich. Eine einfache Schaltfläche mit "Bestellen" reicht demnach nicht aus. Der Button ist jedoch juristisch sicher, wenn er "Bestellung zur Zahlung" oder "Bestellung gegen Gebühr" aufruft. Nach dem Kaufprozess muss dem Käufer eine E-Mail mit den Bedingungen des Vertrages und der Einkaufsbestätigung zugeschickt werden.

Eindeutige Beziehungen und Offenheit sind entscheidend für den dauerhaften Erfolg und die Gewinnung einer großen Anzahl bestehender Kunden. Das Handbuch verdeutlicht, dass bei der Einrichtung eines Online-Shops viele juristische Gesichtspunkte zu beachten sind.