Entrepreneur im Sinn dieser Allgemeinen Geschäftsbedingungen ist eine physische oder rechtliche Einheit oder eine Gesellschaft mit Rechtsfähigkeit, die bei Abschluß eines Rechtsgeschäftes in Ausübung ihrer wirtschaftlichen oder selbstständigen beruflichen Tätigkeit handelt. Der Entrepreneur ist ein Entrepreneur im Sinn der Allgemeinen Geschäftsbedingungen. Die im Online-Shop des Anbieters befindlichen Artikelbeschreibungen sind keine bindenden Offerten des Anbieters, sondern gelten für die Unterbreitung eines bindenden Angebotes durch den Käufer.
Zwei. Die Abgabe des Angebots kann der Käufer über das im Online-Shop des Anbieters eingebaute Online-Bestellformular vornehmen. Nach dem Ablegen der gewählten Ware in den persönlichen Einkaufskorb und dem Abschluss des Bestellvorgangs gibt der Käufer ein rechtsverbindliches vertragliches Übernahmeangebot für die im Einkaufskorb enthaltene Ware ab, indem er auf die Schaltfläche zum Abschluss des Bestellvorgangs klickt.
Darüber hinaus kann der Auftraggeber dem Auftragnehmer das Übernahmeangebot auch per Telefon oder E-Mail unterbreiten. Der Auftragnehmer kann das Übernahmeangebot des Auftraggebers innerhalb von fünf Tagen durch Zahlungsaufforderung des Auftraggebers nach Erteilung der Auftragserteilung annahm. Bestehen mehrere der oben genannten Möglichkeiten, so kommt der Vertragsabschluss zu dem Zeitpunkt zustande, zu dem eine der oben genannten Möglichkeiten zuerst auftritt.
Der Zeitraum für die Angebotsannahme erstreckt sich auf den Tag nach dem Versand des Angebotes durch den Auftraggeber und endet mit dem Ende des fünften auf den Versand des Angebotes folgenden Tag. Akzeptiert der Auftragnehmer das Übernahmeangebot des Auftraggebers nicht innerhalb der vorgenannten Zeit, so ist dies eine Zurückweisung des Übernahmeangebots mit der Konsequenz, dass der Auftraggeber nicht mehr an seine Absichtserklärung gebunden ist.
Die Allgemeinen Geschäftsbedingungen für die Zahlung ohne eigenes Konto finden Sie unter com/de/webapps/mpp/ua/user agreement-full oder - wenn der Käufer kein eigenes Konto hat - unter den Allgemeinen Geschäftsbedingungen für die Zahlung ohne eigenes Konto, verfügbar unter https://www.paypal.com/de/webapps/mpp/ua/privacywax-full. Sucht sich der Käufer im Zuge des Online-Bestellprozesses "PayPal Express" als Zahlungsmethode aus, stellt er durch Anklicken der Schaltfläche, die den Bestellprozess abschließt, auch einen Bezahlauftrag an die Firma zu.
In diesem Falle deklariert der Anbieter bereits jetzt die Annahme des Angebotes des Auftraggebers zu dem Zeitpunkt, zu dem der Auftraggeber den Zahlungsprozess durch Anklicken des Buttons Abschluss des Bestellprozesses einleitet. Wird die Zahlungsmethode "Amazon Payments" gewählt, wird die Zahlung über den Payment Service Provider Amazon Payments Europe s.c.a., 5 Rue Plaetis, L-2338 Luxembourg (nachfolgend "Amazon" genannt), vorbehaltlich des Amazon Payments Europe User Agreement, der unter https://payments.amazon.de/help/201751590. eingesehen werden kann, abgewickelt. Wird im Zuge des Online-Bestellprozesses "Amazon Payments" als Zahlungsmethode gewählt, erteilen Sie ebenfalls einen Zahlungsauftrag an Amazon, indem Sie auf den Button mit der Vollendung des Bestellprozesses drücken.
In diesem Falle deklariert der Anbieter bereits jetzt die Annahme des Angebotes des Auftraggebers zu dem Zeitpunkt, zu dem der Auftraggeber den Zahlungsprozess durch Anklicken des Buttons Abschluss des Bestellprozesses einleitet. Zwei. 6 Bei der Angebotsabgabe über das Online-Bestellformular des Anbieters wird der Text des Vertrages vom Anbieter abgespeichert und dem Käufer in schriftlicher Form (z.B. E-Mail, Telefax oder Brief) nach Absenden seiner Bestellung nebst diesen Allgemeinen Geschäftsbedingungen zugesandt.
Darüber hinaus wird der Text des Vertrages auf der Website des Auftragnehmers gespeichert und kann vom Auftraggeber über sein kennwortgeschütztes Benutzerkonto unter Bereitstellung der dazugehörigen Zugangsdaten kostenfrei abgefragt werden, sofern der Auftraggeber vor dem Absenden seiner Anfrage ein Benutzerkonto im Online-Shop des Auftragnehmers einrichtet hat. Vor der verbindlichen Auftragserteilung über das Online-Bestellformular des Anbieters kann der Käufer eventuelle Fehleingaben daran erkennt, dass er die auf dem Display angezeigten Angaben aufmerksam liest.
Im Zuge des Bestellvorgangs kann der Auftraggeber seine Angaben mit den gewohnten Tastatur- und Maustastenfunktionen so lange berichtigen, bis er auf die Schaltfläche zum Abschluss des Bestellvorgangs klickt. Er hat dafür zu sorgen, dass die von ihm für die Auftragsabwicklung hinterlegte E-Mail-Anschrift korrekt ist, damit die vom Auftragnehmer gesendeten E-Mails unter dieser Anschrift entgegengenommen werden können.
Der Auftraggeber hat vor allem bei der Verwendung von SPAM-Filtern dafür zu sorgen, dass alle E-Mails, die vom Auftragnehmer oder von Dritten, die vom Auftragnehmer mit der Bearbeitung der Auftragserteilung beauftragt wurden, versandt werden, zustellbar sind. Der Auftraggeber bescheinigt bei der Beauftragung von Alkoholgetränken mit dem Versand der Beauftragung, dass er das gesetzliche Mindestalter erfüllt hat und ist dafür verantwortlich, dass entweder er oder eine von ihm beauftragte Volljährigkeitsperson die Waren entgegennehmen kann.
Die weiteren Angaben zum Widerspruchsrecht finden Sie in den Widerrufsbelehrungen des Einlieferers. Die Preise sind, soweit in der Artikelbeschreibung des Auftragnehmers nicht anders angegeben, Endpreise, die die gesetzlich vorgeschriebene Mehrwertsteuer inbegriffen. Die Zahlungsmöglichkeit (en) wird(n) dem Käufer im Online-Shop des Anbieters bekannt gegeben.
Die Allgemeinen Geschäftsbedingungen für die Zahlung ohne PayPal-Konto finden Sie unter com/de/webapps/mpp/ua/useragreement-full oder - wenn der Käufer kein PayPal-Konto hat - unter den Allgemeinen Geschäftsbedingungen für die Zahlung ohne PayPal-Konto, verfügbar unter https://www.paypal.com/de/webapps/mpp/ua/privacywax-full. Wird die Zahlungsmethode Rechnungskauf oder die Zahlungsmethode Ratenkauf gewählt, wird die Zahlung über die Firma Klaren AB (publ) [ https://www.klarna. com/en], die Firma Véavägen 46, 111 34 Stockholms, Schweden (im Folgenden "Klarna" genannt) abgewickelt.
Weitere Angaben zu den Rechnungs- und Ratenkäufen von Klarnas sowie zu den Konditionen von Klarnas sind in den Bezahlungsinformationen des Anbieters zu entnehmen, die unter folgender Internet-Adresse zu erreichen sind: 1. 1 Die Warenlieferungen erfolgen durch Versand an die vom Käufer genannte Lieferadresse, sofern nicht anders angegeben. Im Falle einer Kaufentscheidung über das Online-Bestellformular des Anbieters ist die im Online-Bestellformular genannte Lieferadresse maßgebend.
Für die Wahl der Zahlungsmethode PayPal ist in Abweichung davon die vom Käufer zum Zahlungszeitpunkt bei PayPal hinterlegten Lieferadresse maßgebend. Wenn das Speditionsunternehmen die gelieferte Waren an den Auftragnehmer zurücksendet, weil die Lieferung an den Auftraggeber nicht möglich war, übernimmt der Auftraggeber die anfallenden Gebühren für den fehlgeschlagenen Transport. Entsprechendes trifft nicht zu, wenn der Auftraggeber von seinem Rücktrittsrecht Gebrauch macht, wenn er den Grund für die Unmöglichkeit der Lieferung nicht zu verantworten hat oder wenn er zeitweilig an der Entgegennahme der gebotenen Dienstleistung gehindert wurde, es sei denn, der Auftragnehmer hatte ihn vorab angemessen über die Dienstleistung informiert.
4. 3 Tritt der Käufer als Kaufmann auf, geht die Verantwortung für den Untergang und die zufällige Beschädigung der Kaufsache auf den Käufer über, sobald der Käufer die Kaufsache an den Transportunternehmer, den Transporteur oder eine andere zur Durchführung der Beförderung bestimmte natürliche oder juristische Personen oder Institution übergeben hat. Tritt der Auftraggeber als Konsument auf, geht die Verantwortung für den Untergang und die zufällige Beschädigung der Kaufsache im Regelfall erst mit der Auslieferung der Kaufsache auf den Auftraggeber oder eine zur Übernahme der Kaufsache berechtigte Personen über.
Davon abgesehen geht die Gefährdung durch zufällige Untergang und zufällige Beschädigung der Kaufsache auch bei Konsumenten auf den Käufer über, sobald der Käufer die Kaufsache an den Transporteur, den Transporteur oder die sonst zur Durchführung der Sendung bestimmtes Personen- oder Anstaltsunternehmen übergeben hat, wenn der Käufer den Transporteur, den Transporteur oder die sonst zur Durchführung der Sendung bestimmtes Personenkreis oder Organ mit der Durchführung der Sendung beauftrag.
Der Auftragnehmer hat das Recht, im Falle einer fehlerhaften oder unsachgemäßen Eigenbelieferung vom Vertrage zurückzuzutreten. Nur wenn die Nichtbelieferung nicht vom Auftragnehmer verschuldet ist und der Auftragnehmer mit dem Auftragnehmer mit der gebührenden Sorgfaltspflicht ein intensives Sicherungsgeschäft geschlossen hat, ist die Nichtbelieferung möglich. Die Verkäuferin wird alle angemessenen Maßnahmen ergreifen, um die Produkte zu besorgen.
Sollte die Waren nicht oder nur teilweise verfügbar sein, wird der Auftraggeber umgehend benachrichtigt und die Vergütung sofort zurückerstattet. Die Belege werden dem Käufer wie folgend ausgehändigt: Die an Verbraucher gelieferte Waren bleiben bis zur vollständigen Zahlung des fälligen Verkaufspreises im Besitz des Verkäufers.
Der Auftragnehmer bleibt gegenüber Verbrauchern bis zur völligen Bezahlung aller Ansprüche aus einer bestehenden Geschäftsverbindung Eigentümer der gelieferte Waren. Der Auftraggeber ist, wenn er als Kaufmann auftritt, zum Weiterverkauf der Eigentumsvorbehaltsware im ordentlichen Geschäftsgang ermächtigt. Alle daraus resultierenden Ansprüche gegen Dritte tritt der Auftraggeber im Vorhinein an den Auftragnehmer in Hoehe des entsprechenden Rechnungsbetrages (einschliesslich Mehrwertsteuer) ab.
Zum Einzug der Forderung ist der Auftraggeber auch nach der Übertragung berechtigt. Befugnisse des Auftragnehmers, die Forderung selbst einzuziehen, bleiben hiervon unberührt. In diesem Fall ist der Auftraggeber berechtigt, die Forderung selbst einzuziehen. r. Die Verkäuferin wird die Forderung jedoch nicht einziehen, solange der Käufer seinen Zahlungsverpflichtungen gegenüber der Verkäuferin nachgekommen ist, nicht in Verzug ist und kein Insolvenzantrag stellt ist.
Davon abweichend gilt: Ein unerheblicher Sachmangel berechtigt prinzipiell nicht zu Mängelansprüchen; der Auftragnehmer hat die Wahl in Bezug auf die Form der Nacherfüllung; bei neuen Waren gilt eine Mängelgewährleistungsfrist von einem Jahr ab Gefahrenübergang; bei gebrauchten Waren sind die Rechte und Mängelansprüche grundsätzlich ausgenommen; die Frist beginnt nicht von neuem, wenn im Mängelhaftungsumfang eine Ersatz-Lieferung durchgeführt wird.
Bei Verbrauchern verjähren die Gewährleistungsansprüche für gebrauchte Waren in einem Jahr ab Lieferung der Waren an den Käufer, mit der Maßgabe der Verjährung des folgenden Absatzes. bei Gegenständen, die nicht bestimmungsgemäß für ein Gebäude genutzt wurden und dessen Mängelursache sind, bei Sachschäden aus der Verletzung von Leben, Körper oder Leben, die auf einer schuldhaften oder vorsätzlichen Vertragsverletzung des Auftragnehmers oder einer schuldhaften oder grobfahrlässigen Vertragsverletzung durch einen Rechtsbeistand oder Hilfsperson des Auftragnehmers beruht, für den Schadensfall, sofern der Auftragnehmer den Schaden vorsätzlich versteckt hat.
Soweit der Auftraggeber als Unternehmer im Sinne des 1 HGB auftritt, unterliegt er der kaufmännischen Untersuchungs- und Rügeobliegenheit nach § 377 HGB. Kommt der Auftraggeber den darin festgelegten Meldepflichten nicht nach, so gelten die Waren als abgenommen. 6. Wenn der Käufer als Konsument auftritt, wird er aufgefordert, die gelieferte Waren mit offensichtlichen Transportsicherungen beim Lieferanten zu beanstanden und den Käufer hierüber zu informieren.
Hält der Auftraggeber dies nicht ein, so hat dies keine Auswirkung auf seine gesetzlich oder vertraglich festgelegten Mängelforderungen. Für alle vertragsgemäßen, quasivertraglichen und gesetzlich geregelten Ansprüche, einschließlich deliktischer Ansprüche, auf Schadens- und Aufwendungsersatz haften wir gegenüber dem Auftraggeber wie folgt: bei vorsätzlichem oder grob fahrlässigem Handeln, bei vorsätzlichen oder fahrlässigen Verletzungen von Leben, Körper oder Gesundheit, auf der Grundlage einer Garantiezusage, soweit nicht anders vereinbart, auf der Grundlage einer zwingenden Haftung wie z. B. nach dem Produkthaftungsgesetz. Dieser Haftungsausschluss gilt nicht.
Verstößt der Auftragnehmer schuldhaft gegen eine vertragswesentliche Pflicht, so ist die Schadenersatzhaftung auf den vertragstypisch voraussehbaren Betrag beschränkt, es sei denn, es wird nach Maßgabe der vorstehenden Klausel eine unbeschränkte haftungsrechtliche Verantwortung übernommen. Grundlegende vertragliche Verpflichtungen sind Verpflichtungen, die der Auftrag dem Auftragnehmer nach seinem inhaltlichen Gehalt zur Verwirklichung des Vertragszweckes auferlegt, deren Erfuellung für die ordnungsgemäße Vertragserfüllung unerlässlich ist und auf deren Beachtung der Auftraggeber sich regelmäßig verlassen kann.
Die weitergehende Verantwortung des Auftragnehmers ist ausdrücklich untersagt. Die vorstehenden Haftungsbestimmungen sind auch für die Haftbarkeit des Auftragnehmers für seine Erfüllungs- und Verrichtungsgehilfen anwendbar. Die über den Online-Shop des Auftragnehmers erworbenen Voucher ( "Geschenkgutscheine") können nur im Online-Shop des Auftragnehmers eingelöst zu werden.
Verbleibendes Guthaben wird dem Auftraggeber bis zum Verfallsdatum gutschrieben. 6. Wenn der Gutscheinwert nicht ausreicht, um die bestellte Ware zu bezahlen, kann zur Beilegung der Differenz eine der anderen vom Verkäufer gebotenen Zahlungsmethoden ausgewählt werden. Die Zahlung kann der Auftragnehmer mit befreiender Wirkung auch an den entsprechenden Eigentümer vornehmen, der den Gutschein im Online-Shop des Auftragnehmers eingelöst hat.
Das Gleiche trifft nicht zu, wenn der Auftragnehmer von der Nichtbegründung, der Rechtsunfähigkeit oder der mangelnden Vertretungsmacht des betreffenden Eigentümers Kenntniss hat oder vorsätzlich unterlässt. Tritt der Auftraggeber als Unternehmer, juristische Personen des Öffentlichen Rechtes oder öffentlich-rechtliches Sondervermögen auf dem Gebiet der BRD auf, ist der ausschließliche Gerichtstand für alle sich aus diesem Auftrag ergebenden Rechtsstreitigkeiten der Firmensitz des Auftragnehmers.
Ist der Auftraggeber außerhalb des Gebietes der BRD ansässig, ist der Firmensitz des Auftragnehmers ausschließlicher Gerichtstand für alle sich aus diesem Auftrag ergebenden Rechtsstreitigkeiten, wenn der Auftrag oder die sich aus dem Auftrag ergebenden Rechtsansprüche auf die berufliche oder wirtschaftliche Betätigung des Auftraggebers zurückgeführt werden können. In den vorgenannten FÃ?llen ist der VerkÃ?ufer jedoch in jedem Falle befugt, das zusÃ?tzliche Amtsgericht des Auftraggebers zu ersuchen.