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AGB: die am meisten gestellten Aufgaben In meiner Arbeit als Universitätsassistentin werde ich immer wieder mit der Frage nach den allgemeinen Bedingungen der Studenten gestellt, die selbst ein eigenes Büro eröffnen wollen. Manche wollen Kosten einsparen und die Bedingungen vergleichbarer Firmen nachahmen - manchmal ein Irrtum, der sich in zukünftigen juristischen Auseinandersetzungen zeigt!

Ab wann gelten die Allgemeinen Bedingungen? Ab wann gelten die Allgemeinen Geschäfts- und Lieferbedingungen im Intranet? Die Allgemeinen Bedingungen (AGB) sind vorgefertigte Vertragskonditionen zur Vereinfachung des Tagesgeschäfts. Je nach Größe schliessen Firmen jeden Tag eine grosse Anzahl von Aufträgen ab, die sich in ihrem Inhalt sehr ähnlich sind. Aus Zeit-, Aufwand- und Kostengründen vereinheitlichen Firmen ihre Konditionen so, dass sie nicht mit jedem einzelnen Partner über die Nebenkonditionen eines Vertrags verhandeln müssen.

Deshalb schreiben Sie im Voraus Bedingungen, unter denen Sie einen Vertrag abschließen können. Häufig ist die Gegenpartei ein Konsument, der das Erzeugnis oder die Leistung des Unternehmens zu einem bestimmten Betrag (Hauptleistung) mit Vereinbarung der AGB einkauft. Ab wann gelten die Allgemeinen Geschäftsbedingungen? Die Gegenpartei ( "Käufer") muss ebenfalls diesen Bedingungen zustimmen, um Gültigkeit zu erlangen.

Dazu genügt ein klarer Hinweis in den Geschäftsräumen, nicht aber ein Ausdruck der AGB auf der Faktura oder dem Lieferbeleg. Die Allgemeinen Verkaufs- und Lieferbedingungen konnten vom Besteller vor Vertragsschluss nicht gelesen werden und gelten auch dann nicht. In Internetshops wird in der Regel ein Link zu den Allgemeinen Bedingungen bereitgestellt.

Hinweis: Bei Vertragsabschluss sollten Sie besonders darauf achten, dass die Allgemeinen Bedingungen gelten. Im Regelfall hört sich das so an: "Mit Ihrer Signatur erklären Sie, dass Sie unsere Allgemeinen Bedingungen gelesen und akzeptiert haben. "Die Einwilligung in die AGB sollte im Netz Voraussetzung für die endgültige Transaktion sein.

Die Allgemeinen Bedingungen können nicht unilateral verändert werden. Wie bei der Erstanwendung der AGB müssen auch hier zwischen den Parteien Veränderungen der Allgemeinen Bedingungen abgestimmt werden. Die Kunden und die Allgemeinen Geschäftsbedingungen: Für die Bewertung der AGB ist es von Bedeutung, ob Sie einen Kaufvertrag mit einem Endverbraucher (Verbraucher) abschließen, denn dann kommen bei der Bewertung Ihrer AGB die verschärften Vorschriften des Verbraucherschutzgesetzes (KSchG) zur Anwendung.

Wenn Sie jetzt glauben, dass ein Konsument Sie nicht verklagen wird, muss ich Sie enttaeuschen. Diese können nicht unmittelbar vom Konsumenten, sondern von einem dazu berechtigten Berufsverband wie dem VKI (Verband für Verbraucherinformation) verklagt werden. GTC-Nutzer neigen manchmal dazu, den Gehalt ihrer Bestimmungen zu verschleier. Alle nachteiligen ( "ungünstigen"), ungewöhnlichen und überraschenden Bestimmungen in den Allgemeinen Geschäftsbedingungen sind jedoch nicht zulässig und werden nicht einmal inhaltlich Bestandteil der Allgemeinen Geschäftsbedingungen.

Man sollte den Kunden vor Überraschungen schützen, z.B. weil Artikel die falsche Schlagzeile haben oder im Kleingedruckten und nicht sichtbar sind. Werden solche Bestimmungen gesondert erwähnt, bestehen keine Umgehungsrisiken, weshalb sie auch gelten. Es ist jedoch schwierig zu belegen, dass auf die Bestimmungen Bezug genommen wurde. Wozu sind unmoralische Bestimmungen gut?

Soweit Bestimmungen grob nachteilig sind und keine wesentliche Leistungspflicht berühren, sind sie unwirksam. Jedoch vereinheitlicht das Recht einen Kodex von ohnehin unwirksamen Bestimmungen für Konsumentengeschäfte (§ 6 Abs. 1 und 2 KschG). Einige dieser Bestimmungen sind jedoch weiterhin wirksam, wenn sie im Detail mit dem Verbraucher abgestimmt werden. Weshalb sollten Formulierungen in verständlicher Weise sein?

Nutzer von AGB neigen dazu, den Gehalt ihrer Bestimmungen zu verbergen oder unbegreiflich zu gestalten. Unübersichtliche und unbegreifliche Bestimmungen sind jedoch für den Konsumenten unwirksam. Bestimmungen, die dem Unternehmen ein Recht "soweit rechtlich zulässig" gewähren, sind unwirksam, da vom Konsumenten nicht zu erwarten ist, dass er die Verträglichkeit oder Inkompatibilität mit dem Recht nachprüft.

Für den Abschluss von Verträgen über das Web sind ebenfalls die oben aufgeführten Voraussetzungen zu beachten. Generell gilt für den Fernabsatz, d.h. für über das Netz abgeschlossene Geschäfte, spezielles Recht (z.B. das FAGG). Mehr und mehr Firmen bemühen sich, Zeit zu gewinnen, indem sie ihre AGBs aus dem Netz laden oder ganz normal die AGBs vergleichbarer Firmen nachahmen.

Die Allgemeinen Verkaufsbedingungen für einen Online-Versandhandel befassen sich selbstverständlich mit ganz anderen Inhalten als die Allgemeinen Verkaufsbedingungen einer Werbefirma oder eines Schreiners. Die AGB-Datenbank der WKO enthält alle vorliegenden AGB nach Branche sortiert. Die AGB sind für Firmen aller Größenordnungen sinnvoll, ob für Service-Provider, Behörden oder Internet-Portalbetreiber. Vergewissern Sie sich, dass Sie die Klausel nicht im Kleingedruckten oder unter falschen Bezeichnungen ausdrucken, da sie sonst nicht in Kraft tritt, da die Gefahr besteht, überrascht zu werden.

Beachten Sie den Gehalt Ihrer AGB, hier wird es am schwersten, denn es gibt viel Gerichtsstand und für Konsumenten gar einen unwirksamen Artikel. Vergewissern Sie sich immer, dass der Wortlaut Ihrer Bestimmungen verständlich ist; Sie werden die Folgen einer unbegreiflichen Bestimmung haben. Auch als seriöse Firma sollten Sie über ordnungsgemäße und gesetzlich überprüfte Allgemeine Geschäftsbedingungen verfügen.

Weil AGB immer wieder zu einem Hemmschuh für Jungunternehmen werden kann und individuell auf das jeweilige Unter-nehmen und das jeweilige Angebot oder die Leistung abzustimmen ist.

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